AfD-Bundestagsabgeordneter Schmidt verliert Mitgliedsrechte
Jan Wenzel Schmidt, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Sachsen-Anhalt, verliert seine Mitgliedsrechte. Das hat ein AfD-Parteigericht bestätigt. Der Vorwurf: Scheinarbeitsverhältnisse und Lobbyismus. Von Kilian Pfeffer. Weiterlesen
Studie zum autonomen Fahren im ÖPNV: Das Angebot muss stimmen
Laut einer Bahn-Studie können selbstfahrende Busse und Shuttles den ÖPNV verbessern. Doch vor allem muss das Angebot alltagstauglich sein. Von Andreas König. Weiterlesen
Union kritisiert SPD-Vorschläge für neue Erbschaftsteuer
Die SPD hält die derzeitige Regelung der Erbschaftsteuer für ungerecht – vor allem, weil gerade die Reichsten wenig zahlen. Nun hat sie Änderungsvorschläge vorgelegt. Die übrigen Parteien reagieren kritisch. Von…
Klöckner fordert strengere Regeln: Kein Hausausweis, kein Geld
Wer hat Zugang zu den Gebäuden des Bundestages? Mitarbeitern von Abgeordneten kann aus Sicherheitsgründen der Ausweis verwehrt werden. Bundestagspräsidentin Klöckner will nun einen Schritt weitergehen. Von G. Halasz und K.…
Verkehrsminister Schnieder weist Kritik an Führerscheinreform zurück
Der Führerschein soll günstiger werden. Doch die von der Politik angekündigte Reform sorgt für Unruhe bei den Fahrschulbetreibern. Die Zahl der Neuanmeldungen sei eingebrochen. Der Verkehrsminister weist die Kritik zurück.…
Grönland: Reservistenverband für Bundeswehr-Stationierung
„Besonders in der Pflicht“: Mit einer Bundeswehr-Präsenz in Grönland will der Reservistenverband die US-Übernahmepläne ausbremsen. Der Verband sieht darin auch Chancen für die Bundeswehr – und für Europa. Weiterlesen
Reform der Entwicklungspolitik: Alles neu, alles anders?
Die Bundesregierung will bei Ausgaben für Entwicklungspolitik sparen. Zum Ausgleich soll eine neue Strategie die internationale Zusammenarbeit mit armen Staaten effektiver machen. Von C. Buckenmaier und A.-K. Mellmann. Weiterlesen
Forderungen nach Berlin-Anschlag: Mehr Geld und Verfassungsschützer?
Wie kann kritische Infrastruktur geschützt werden? Nach dem Anschlag auf das Stromnetz fordert die Berliner Innensenatorin Spranger mehr Geld für Katastrophenschutz. Bundesinnenminister Dobrindt will derweil den Verfassungsschutz stärken. Weiterlesen
Boateng löst Vertrag beim Linzer ASK auf
Der frühere Fußball-Weltmeister Jérôme Boateng hat den österreichischen Bundesligisten Linzer ASK nach nur einem Jahr wieder verlassen. Der 36 Jahre alte Abwehrspieler einigte sich mit dem Club auf eine Auflösung…